Mit Blockadetrainings und Infoveranstaltungen auf dem Weg zur Bankenblockade

Im Mai muss sich das deutsche Bankenzentrum Frankfurt auf etwas gefasst machen. Die Krisenproteste kommen heim. Aber vorher wird noch fleißig Blockadetraining absolviert.

Mehr als 400 Aktivist_innen aus verschiedenen europäischen Ländern trafen sich Ende Februar in Frankfurt. Sie berieten ein Wochenende lang über Aktionen gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungen, insbesondere auf die lohnabhängigen und kleingewerbetreibenden Menschen der vom Spardiktat betroffenen südlichen Länder, aber auch auf die in der BRD lebenden Angehörigen der Arbeiter_innenklasse und Mittelschicht.

Herausgekommen sind zentrale Aktionstage, die im Mai in Frankfurt am Main stattfinden sollen.

Die Teilnehmer_innen, darunter Gewerkschafter_innen, Menschen von attac, der Occupy- und der Erwerbslosenbewegung sowie aus verschiedenen Parteien und radikal-linken Gruppen und Initiativen erklärten: "Wir werden am 17. Mai die Anlagen und zentrale Plätze der Stadt besetzen, um uns Raum für Diskussion und inhaltlichen Austausch zu schaffen. Wir werden am 18. Mai den Geschäftsbetrieb der Banken in Frankfurt blockieren, um unsere Wut über die Troika-Politik konkret werden zu lassen. Wir werden uns dann am 19. Mai zu einer großen Demonstration versammeln und die Breite der Proteste sichtbar machen. Aus vielen Ländern und Regionen der Welt werden Menschen nach Frankfurt reisen und sich an den Tagen des Protests beteiligen."

Die Frankfurter Protesttage schließen direkt an den globalen Aktionstag am 12. Mai und an den Jahrestag der ersten Asamblea von Madrid an. Zeitgleich finden in den USA die Aktionen gegen den G8-Gipfel statt, der aus Furcht vor den Protesten schon von Chicago nach Camp David verlagert wurde. Es sieht also alles danach aus, dass es weltweit eine neue Welle von Protesten gibt, die sich an die bisherigen Generalstreiks in verschiedenen Ländern (u.a. Spanien, Portugal, Griechenland) anschließen.

Auf die Frage "Warum Frankfurt?" geben die Aktivist_Innen aus verschiedenen europäischen Ländern eine klare Antwort: "Wir wollen den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte tragen: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne. Wir widersetzen uns dem Versuch, mit nationalistischen Parolen die Beschäftigten, die Erwerbslosen, die Prekären in Deutschland und Griechenland, in Italien und Frankreich oder in anderen Ländern gegeneinander aufzuhetzen. Wir setzen dagegen ein Zeichen der Solidarität mit allen Menschen und Bewegungen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren."

Interessant ist dabei mit Blick auf die Frankfurter Aktionstage die Frage, ob es gelingt, im Bereich der Sozialen Kämpfe zu massenhaften Aktionen des Zivilen Ungehorsams überzugehen und so eine Kampfform zu entwickeln für diejenigen Menschen, die (derzeit) nicht streiken können, aber auch nicht "nur" demonstrieren wollen. Dafür ist mehr erforderlich, als sich im Freund_innenkreis zu empören – dafür ist die Bereitschaft zum eigenen Handeln erforderlich.

Für Düsseldorf und Umland stellt das Aktionsnetzwerk Düsseldorf (ein Zusammenschluss von Aktivist_innen aus attac, Occupy, Gewerkschaften, Naturfreunde, LINKE, Piratenpartei und see red) die Rahmenbedingungen für die notwendige Selbstermächtigung der einzelnen Menschen zur Verfügung: Günstige Busplätze werden ebenso angeboten wie Informationsveranstaltungen und Blockadetrainings. Auf bundesweiter Ebene koordiniert das Bündnis BLOCKUPY FRANKFURT! die lokalen Aktivitäten; auf NRW-Ebene hat es bereits ein erstes Vernetzungstreffen gegeben, auf dem Aktivist_innen aus verschiedenen Städten und Initiativen erste Verabredungen für eine gemeinsame Mobilisierung getroffen haben.

Termine für Düsseldorf Infoveranstaltungen: 17.4., 20 Uhr, Linkes Zentrum, Corneliusstr. 108
19.4., 19 Uhr, zakk, Fichtenstr. 40
Blockadetrainings: 21. April und 1. Mai (Orte demnächst hier)