Aufruf: #14N – Europäischer Streik- und Aktionstag, 14. Nov. Düsseldorf

Gemeinsam gegen die europaweite Kürzungspolitik
Demonstration in Düsseldorf
14. November, 17 Uhr
DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Str. 34

Der 14. November 2012 könnte in die Geschichte eingehen: Zum ersten Mal rufen die Gewerkschaften in verschiedenen europäischen Ländern zu einem Generalstreik am gleichen Tag auf. Bisher haben sich Gewerkschaften z. B. aus Spanien, Portugal, Malta und Zypern dem Aufruf angeschlossen. In Italien ist ein 4-stündiger Generalstreik geplant. Auch in Griechenland wird in der Woche die Arbeit niedergelegt. In Großbritannien haben am 20.10. über 100.000 Menschen gegen die Kürzungspolitik der Regierung Cameron demonstriert, der Gewerkschaftsverband TUC hat für die „nächste Zukunft“ einen Generalstreik angekündigt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat beschlossen, diesen Aktionstag zu unterstützen.

Solidarisch mit dem Widerstand in Südeuropa, Irland, Belgien, …
Die europaweite Kürzungs- und Umverteilungspolitik trifft Beschäftigte, Erwerbslose, Rentner/innen und Jugendliche in allen Ländern. Gemeinsam muss dagegen gekämpft werden. Wir zeigen uns solidarisch mit dem Widerstand gegen die Kürzungen in Südeuropa, Irland, Belgien, Großbritannien und weiteren Ländern und stellen gleichzeitig die Verbindung zu aktuellen und zukünftigen Angriffen auf unsere Rechte und unseren Lebensstandard hierzulande her.

Die Kürzungsprogramme in Südeuropa dienen als Experimentierfeld. Wenn sie nicht gestoppt werden, ist auch in anderen europäischen Ländern das an Angriffen auf den Lebensstandard zu erwarten, was Menschen in Griechenland, Portugal, Spanien und anderen Ländern der EU schon jetzt erleben müssen. Damit einher geht ein tiefgreifender Umbau Europas, der demokratische und soziale Rechte weiter abbaut und große Teile der Bevölkerung in die Armut treibt.

Verarmung breiter Bevölkerungsschichten auch in Deutschland
In Deutschland haben wir mit der AGENDA 2010 und den Hartz-Gesetzen schon ein weitgehendes Programm der Verarmung breiter Bevölkerungsteile, der weitgehenden Deregulierung der Arbeitsverhältnisse und des massiven Ausbaus des Niedriglohnsektors erleben müssen. Prekäre Beschäftigung in seinen unterschiedlichsten Formen, die einher geht mit miesester Bezahlung, ist Heutzutage die Regel.

In den Kommunen werden schon seit Jahren soziale Dienstleistungen beschnitten. Überall regieren Schuldenbremse und Kürzungshaushalt. Schon jetzt fehlen überall Kita-Plätze, Lehrkräfte und bezahlbare Wohnungen. Die Zahl der Millionäre in Deutschland nimmt immer mehr zu, ebenso so die Anzahl der arm gemachten Menschen. Jedes vierte Kind wächst in Armut auf. Und es wird weiter gekürzt – bei der Gesundheit, der Bildung, der Kinder- und Jugendhilfe, bei den Erwerbslosen, den Alleinerziehenden, den Familien, den Rentner/innen und … und … und …

Es gibt Alternativen zum Europa des Kapitals
Um die Verhältnisse wirklich zu ändern, dürfen wir nicht bei dem Beklagen der Verhältnisse stehen¬bleiben. Wir brauchen eine wirkliche Alternative zu diesem kapitalistischen Europa. Gegen das Europa des Kapitals setzen wir das Europa der abhängig Beschäftigten und ihrer Verbündeten. Wir wollen ein solidarisches Europa in einer Welt, die sich nicht einer kleinen Minderheit mit ihren Interessen nach Maximierung der Profite unterordnet. Wir wollen eine Welt, in der die Bedürfnisse der Menschen das gesellschaftliche Leben bestimmen.

Zur Demonstration rufen auf: Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Düsseldorf, DIE LINKE.Düsseldorf, Frauenverband Courage Düsseldorf, internationale sozialistische linke (isl) Düsseldorf, Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Düsseldorf, Mittwochsfrühstück der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten, occupy Düsseldorf, Montagsdemonstration Düsseldorf, see red! Interventionistische Linke Düsseldorf, SYRIZA Düsseldorf, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN/BdA) Düsseldorf

Gemeinsam gegen die europaweite Kürzungspolitik